Allgemeine Geschäftsbedingungen

Manfred Kühl – Personal Coaching

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf gedruckter Bücher sowie für Coaching, Beratung, Vorträge, Seminare und Bewerbungstraining durch Manfred Kühl – Personal Coaching, Inhaber Manfred Kühl, Kapellenweg 16, 87763 Lautrach, Deutschland (nachfolgend „Anbieter“). Sie gelten gegenüber Verbrauchern und Unternehmern (nachfolgend „Kunden“).

Kontakt: E-Mail manfred@coach-manfred.de · Telefon +49 1523 4235550 · Website https://coach-manfred.de.

Verbraucher ist eine natürliche Person, die den Vertrag überwiegend zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer handelt bei Vertragsschluss in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit.

Es gilt die bei Vertragsschluss einbezogene Fassung dieser AGB. Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang. Abweichende Geschäftsbedingungen unternehmerischer Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihrer Geltung zugestimmt hat. Diese AGB regeln keine eigenständig angebotenen E-Books oder sonstigen digitalen Downloadprodukte.

Die Einbeziehung dieser AGB setzt voraus, dass der Anbieter vor Abgabe der Vertragserklärung des Kunden auf ihre Geltung hinweist, dem Kunden eine zumutbare Möglichkeit zur Kenntnisnahme ihres Inhalts verschafft und der Kunde mit ihrer Geltung einverstanden ist. Bei elektronischen Bestellungen sind die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser AGB bei Vertragsschluss abrufbar und in wiedergabefähiger Form speicherbar bereitzustellen. Ein erstmaliger Hinweis auf die AGB erst nach Vertragsschluss genügt für ihre Einbeziehung nicht.

2. Vertragsgegenstand

Der Anbieter verkauft die im Online-Shop beschriebenen gedruckten Bücher. Art, Ausstattung, Preis und Umfang der Bestellung ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung und der Bestellung.

Das Dienstleistungsangebot umfasst insbesondere Gründercoaching, Karriereberatung und Bewerbungsmanagement, Bewerbungstraining, Persönlichkeitsentwicklung, psychologische und systemische Beratung, Stressmanagement sowie Vorträge und Seminare. Dienstleistungen können nach Vereinbarung persönlich vor Ort, telefonisch oder online stattfinden.

Inhalt, Dauer, Termine, Durchführungsform und Vergütung ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung und der individuellen Vereinbarung. Coaching und Beratung unterstützen die persönliche oder berufliche Weiterentwicklung. Sie ersetzen keine ärztliche Behandlung, medizinische Diagnostik oder Psychotherapie und dienen nicht der Behandlung von Erkrankungen.

Ein bestimmter persönlicher, beruflicher oder wirtschaftlicher Erfolg, insbesondere eine Einstellung, ein bestimmtes Einkommen oder das Erreichen eines individuellen Ziels, wird nicht geschuldet. Ausdrücklich vereinbarte Arbeitsergebnisse und die Pflicht zur vertragsgemäßen Leistung bleiben hiervon unberührt.

3. Vertragsschluss

Bei Buchbestellungen über den mit WooCommerce betriebenen Online-Shop gibt der Kunde durch Abschluss des als zahlungspflichtig gekennzeichneten Bestellvorgangs ein verbindliches Angebot ab. Zuvor kann er seine Angaben und den Warenkorb überprüfen und berichtigen. Die bloße automatische Bestätigung des Bestellungseingangs ist noch keine Annahme, sofern sie nicht ausdrücklich zugleich die Vertragsannahme erklärt.

Der Anbieter nimmt das Angebot durch ausdrückliche Auftragsbestätigung, durch eine Aufforderung zur Zahlung oder durch Versand der Ware an. Erfolgt bereits im Bestellvorgang eine vom Anbieter veranlasste verbindliche Zahlungsaufforderung oder Belastung, kommt der Vertrag zu diesem Zeitpunkt zustande. Eine bloße Reservierung eines Zahlungsbetrags ist noch keine Belastung. Im Übrigen gelten für die Annahmefrist die gesetzlichen Vorschriften.

Dienstleistungsverträge kommen durch übereinstimmende Erklärungen über die vereinbarte Leistung und Vergütung zustande, insbesondere per E-Mail, durch eine verbindliche Terminbestätigung oder mündlich. Eine bloße Anfrage oder Terminanfrage begründet noch keinen entgeltlichen Vertrag. Bei einer Online-Buchung ergibt sich aus den vor Abgabe der Buchung angezeigten Informationen, ob eine Anfrage oder eine verbindliche Buchung abgegeben wird.

Vertragssprache ist Deutsch. Verbraucher erhalten bei Fernabsatzverträgen die gesetzlich erforderliche Vertragsbestätigung einschließlich der einbezogenen AGB auf einem dauerhaften Datenträger, beispielsweise per E-Mail, innerhalb einer angemessenen Frist nach Vertragsschluss, spätestens jedoch bei Lieferung der Ware oder bevor mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen wird. Bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen erhalten Verbraucher alsbald eine Vertragsabschrift oder Vertragsbestätigung auf Papier; mit ihrer Zustimmung kann hierfür ein anderer dauerhafter Datenträger verwendet werden. Gesetzliche Anforderungen an Geschäftsfähigkeit und Vertretungsbefugnis bleiben unberührt.

Zur Vertragstextspeicherung: Der Kunde kann die ihm übermittelten Vertragsunterlagen einschließlich der einbezogenen AGB selbst dauerhaft aufbewahren; elektronisch übermittelte Unterlagen können gespeichert und ausgedruckt werden. Ob der Anbieter den Vertragstext nach Vertragsschluss speichert und ob und auf welchem Weg dieser dem Kunden anschließend zugänglich ist, wird dem Kunden bei elektronischen Bestellungen gesondert rechtzeitig vor Abgabe seiner Bestellung mitgeteilt. Die bloße Einrichtung eines Kundenkontos oder die Anzeige einzelner Bestelldaten bedeutet nicht, dass dort der vollständige Vertragstext einschließlich der bei Vertragsschluss geltenden AGB abrufbar ist.

4. Leistungen des Coaches und Lieferung von Büchern

Der Anbieter erbringt die vereinbarten Dienstleistungen sorgfältig, fachgerecht und unter Wahrung der Vertraulichkeit. Methoden und Ablauf werden am vereinbarten Ziel und am Anliegen des Kunden ausgerichtet. Eine wesentliche Änderung des vereinbarten Leistungsumfangs, der Vergütung oder der Durchführungsform bedarf einer Vereinbarung mit dem Kunden.

Bücher werden an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift in Deutschland, Österreich, der Schweiz oder Liechtenstein versandt. Die für das jeweilige Angebot geltenden Lieferzeiten und Versandkosten werden vor Abgabe der Bestellung mitgeteilt. Bei vereinbarter Vorkasse richtet sich der Beginn der Lieferfrist nach der dazu vor Vertragsschluss mitgeteilten Regelung. Gesetzliche Lieferpflichten bleiben unberührt.

Bei Lieferungen in die Schweiz und nach Liechtenstein können Einfuhrabgaben und Abfertigungskosten entstehen. Ob und in welchem Umfang der Kunde solche zusätzlichen Kosten zu tragen hat, richtet sich nach den vor Vertragsschluss mitgeteilten Lieferbedingungen und den gesetzlichen Bestimmungen. Diese AGB begründen keine darüber hinausgehende Kostenpflicht.

Bei Verbrauchern geht das Risiko des zufälligen Verlusts oder der zufälligen Beschädigung während des Versands grundsätzlich erst mit Übergabe an den Kunden oder eine von ihm bestimmte empfangsberechtigte Person über. Die gesetzliche Ausnahme bei einem vom Verbraucher selbst beauftragten, zuvor nicht vom Anbieter benannten Transporteur bleibt unberührt.

Für Bücher gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Die gesetzlichen Ansprüche werden weder von einer unverzüglichen Schadensmeldung noch von der Aufbewahrung der Originalverpackung abhängig gemacht. Eine Mitteilung erkennbarer Transportschäden erleichtert lediglich die Bearbeitung.

5. Mitwirkungspflichten des Kunden

Coaching und Beratung setzen eine aktive und eigenverantwortliche Mitwirkung voraus. Der Kunde teilt die für das vereinbarte Anliegen erforderlichen Informationen nach bestem Wissen zutreffend mit und hält vereinbarte Termine ein. Er entscheidet eigenverantwortlich, ob und wie er Anregungen und Übungen umsetzt; eine Pflicht, jede Empfehlung zu befolgen, besteht nicht.

Der Kunde informiert den Anbieter rechtzeitig über Umstände, die die vereinbarte Durchführung wesentlich beeinträchtigen. Eine Verpflichtung zur Offenlegung nicht erforderlicher persönlicher oder gesundheitlicher Angaben wird hierdurch nicht begründet.

Bei Buchbestellungen sorgt der Kunde für zutreffende Kontakt- und Lieferangaben. Rechtsfolgen einer unterbliebenen Mitwirkung richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Mitwirkungspflichten schränken die Verantwortung und Haftung des Anbieters nicht ein.

6. Vergütung und Zahlungsbedingungen

Maßgeblich sind die bei Vertragsschluss ausgewiesenen Preise oder die individuell vereinbarte Vergütung. Preisänderungen nach Vertragsschluss wirken sich auf bereits geschlossene Verträge nicht aus. Die angegebenen Preise sind Endpreise. Soweit die jeweilige Leistung unter die Steuerbefreiung für Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG fällt, wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Etwaige für die konkrete Leistung gesetzlich geschuldete Steuern sind im angegebenen Endpreis enthalten.

Bei Buchbestellungen können gesondert ausgewiesene Versandkosten hinzukommen. Der vom Kunden an den Anbieter zu zahlende Gesamtbetrag wird vor Abgabe der Bestellung angezeigt. Für mögliche Einfuhrabgaben bei Lieferungen in die Schweiz oder nach Liechtenstein gilt Abschnitt 4.

Die für den jeweiligen Vertrag angebotenen Zahlungsarten werden im Bestellvorgang oder im individuellen Angebot angegeben. Überweisung, Kreditkarte und PayPal stehen zur Verfügung, soweit sie dort für den konkreten Vertrag angeboten werden. Fälligkeit und Zahlungsabwicklung richten sich nach der ausgewählten und vor Vertragsschluss erläuterten Zahlungsart. Bei vereinbarter Vorkasse erfolgt der Versand nach Zahlungseingang.

Für Coaching- und Beratungstermine ist das Honorar, sofern keine andere Zahlungsregelung vereinbart wurde, unmittelbar nach dem jeweiligen Termin fällig. Eine Zahlung vor dem Termin setzt eine entsprechende Vereinbarung voraus. Bei Vorträgen, Seminaren und Bewerbungstraining gelten die vereinbarten Zahlungsbedingungen, andernfalls die gesetzlichen Fälligkeitsregeln.

Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Gesetzliche Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte bleiben unberührt. Gelieferte Bücher bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

7. Terminabsagen und Stornierungen

Vereinbarte Termine sind verbindlich. Einzeltermine für Coaching, Beratung oder individuelles Bewerbungstraining können bis spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Beginn kostenfrei abgesagt werden. Maßgeblich ist der Zugang der Absage beim Anbieter. Die Absage ist insbesondere per E-Mail oder telefonisch möglich.

Bei einer späteren Absage oder bei Nichterscheinen entsteht nicht automatisch eine pauschale Zahlungspflicht. Ein Anspruch besteht nur, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen eines Vergütungs- oder Schadensersatzanspruchs im konkreten Fall erfüllt sind. Ersparte Aufwendungen sowie Einnahmen durch eine anderweitige Vergabe des Termins und gegebenenfalls böswillig unterlassener anderweitiger Erwerb sind nach den gesetzlichen Vorschriften anzurechnen.

Ein danach verbleibender Anspruch wegen des ausgefallenen Einzeltermins ist auf höchstens 50 Prozent des vereinbarten Honorars für diesen Termin begrenzt. Der Kunde kann insbesondere nachweisen, dass kein oder ein geringerer Ausfall entstanden ist. Die gesetzlichen Voraussetzungen des Anspruchs hat der Anbieter darzulegen und gegebenenfalls zu beweisen.

Für Vorträge, Seminare und Gruppenveranstaltungen gelten gesonderte Stornobedingungen nur, wenn sie vor Vertragsschluss wirksam vereinbart wurden. Andernfalls richten sich Absage und Vertragsbeendigung nach den gesetzlichen Vorschriften; die vorstehende Regelung für Einzeltermine wird nicht automatisch auf solche Veranstaltungen übertragen.

Kann der Anbieter einen Termin, etwa wegen Krankheit, nicht durchführen, informiert er den Kunden unverzüglich. Ein Ersatztermin wird im Einvernehmen vereinbart. Für nicht erbrachte Leistungen wird kein Honorar erhoben; bereits gezahlte Beträge werden zurückerstattet, soweit keine Durchführung zu einem vereinbarten Ersatztermin erfolgt. Weitergehende gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.

Das gesetzliche Widerrufsrecht sowie gesetzliche Kündigungs- und Rücktrittsrechte bleiben von diesen Regelungen unberührt. Dies gilt insbesondere für eine Kündigung aus wichtigem Grund und, soweit anwendbar, für die Kündigung von Diensten höherer Art aufgrund besonderen Vertrauens gemäß § 627 BGB. Die Vergütungsfolgen einer solchen Kündigung richten sich nach dem Gesetz. Für einen wirksamen gesetzlichen Widerruf wird keine Stornogebühr erhoben.

8. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für einfach fahrlässig verursachte Sach- und Vermögensschäden ausgeschlossen.

Die vorstehenden Beschränkungen gelten nicht bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, im Umfang einer übernommenen Garantie oder bei zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz. Sie gelten entsprechend zugunsten gesetzlicher Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

Dass ein bestimmter Coaching- oder Beratungserfolg nicht geschuldet wird und Entscheidungen beim Kunden verbleiben, schließt die Haftung für Pflichtverletzungen des Anbieters nicht aus. Insbesondere besteht kein pauschaler Haftungsausschluss für gesundheitliche oder psychische Schäden.

9. Vertraulichkeit

Der Anbieter behandelt persönliche und betriebliche Informationen, die ihm im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werden, vertraulich. Eine Offenlegung erfolgt nur mit wirksamer Einwilligung des Betroffenen, aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung oder soweit sie gesetzlich zulässig und zur Vertragsdurchführung oder zur Wahrnehmung beziehungsweise Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist. Dabei wird die Offenlegung auf das erforderliche Maß beschränkt.

Soweit unterstützende Personen eingesetzt werden, werden diese im erforderlichen Umfang zur Vertraulichkeit verpflichtet. Bei Gruppenveranstaltungen haben auch die Teilnehmer persönliche Informationen anderer Teilnehmer vertraulich zu behandeln. Die Vertraulichkeitspflichten bestehen über das Vertragsende hinaus.

10. Online-Coaching

Für online durchgeführte Termine werden das verwendete Kommunikationsmittel und die erforderlichen technischen Voraussetzungen vorab mitgeteilt. Beide Vertragsparteien sorgen in ihrem jeweiligen Verantwortungsbereich für geeignete Geräte und eine ausreichende Internetverbindung. Der Kunde sorgt nach Möglichkeit für eine ungestörte und vertrauliche Gesprächsumgebung.

Technische Störungen werden der anderen Partei unverzüglich mitgeteilt. Kann ein Termin wegen einer Störung nicht vertragsgemäß durchgeführt werden, stimmen die Parteien eine Fortsetzung, einen Ersatztermin oder eine andere geeignete Durchführung ab. Vergütungs- und Haftungsfolgen richten sich nach der Verantwortlichkeit und den gesetzlichen Vorschriften; ein pauschaler Haftungsausschluss für technische Störungen besteht nicht.

Bild-, Ton- oder Bildschirmaufzeichnungen von Gesprächen und Veranstaltungen dürfen nur mit vorheriger ausdrücklicher Zustimmung aller betroffenen Personen angefertigt werden. Eine Zustimmung zur Aufzeichnung ist nicht bereits in der Zustimmung zu diesen AGB enthalten.

11. Datenschutz

Personenbezogene Daten werden nach den geltenden Datenschutzvorschriften verarbeitet. Informationen insbesondere über Zwecke, Rechtsgrundlagen, Empfänger, Speicherdauer und Betroffenenrechte enthält die Datenschutzerklärung unter https://coach-manfred.de/datenschutzerklaerung/.

Soweit eine Verarbeitung eine Einwilligung voraussetzt, wird diese gesondert eingeholt. Die Einbeziehung dieser AGB ersetzt keine datenschutzrechtliche Einwilligung, insbesondere nicht in die Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten oder in eine Aufzeichnung von Gesprächen.

12. Urheberrecht

Bücher, Unterlagen und sonstige bereitgestellte Inhalte können urheberrechtlich geschützt sein. Der Kunde erhält an dienstleistungsbegleitenden Materialien die zur vereinbarten persönlichen oder betrieblichen Nutzung erforderlichen einfachen, nicht übertragbaren Nutzungsrechte. Eine darüber hinausgehende Veröffentlichung, Verbreitung oder kommerzielle Verwertung bedarf der Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers, soweit sie nicht gesetzlich erlaubt ist.

Gesetzlich erlaubte Nutzungen bleiben unberührt. Insbesondere wird der gesetzlich zulässige Weiterverkauf eines rechtmäßig erworbenen gedruckten Buches durch diese AGB nicht eingeschränkt. Urheber- und Nutzungsrechte des Kunden an seinen eigenen Unterlagen bleiben bestehen.

13. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen, insbesondere bei Vertragsabschluss über den Online-Shop, per E-Mail oder telefonisch im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebssystems, sowie bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Bei einem ausschließlich in den Geschäftsräumen abgeschlossenen Vertrag entsteht nicht allein aufgrund dieser AGB ein Widerrufsrecht.

Die Widerrufsfrist beträgt grundsätzlich 14 Tage. Bei Dienstleistungen beginnt sie mit Vertragsschluss; bei der Lieferung von Büchern grundsätzlich mit Erhalt der Ware durch den Verbraucher oder einen von ihm benannten Dritten, der nicht der Beförderer ist. Werden mehrere Bücher einer einheitlichen Bestellung getrennt geliefert, ist grundsätzlich der Erhalt des letzten Buches maßgeblich. Die Frist beginnt nicht vor ordnungsgemäßer Belehrung. Gesetzliche Sonderregelungen bleiben unberührt.

Die für den jeweiligen Vertrag geltende gesonderte Widerrufsbelehrung erläutert Fristbeginn, Ausübung, Rückabwicklung, Rücksendekosten und gegebenenfalls Wertersatz. Sie wird dem Verbraucher einschließlich des Muster-Widerrufsformulars vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt und mit der gesetzlich erforderlichen Vertragsbestätigung übermittelt. Dieser Abschnitt ersetzt die gesonderte Widerrufsbelehrung nicht.

Ein Widerruf kann durch eine eindeutige Erklärung gegenüber Manfred Kühl – Personal Coaching, Kapellenweg 16, 87763 Lautrach, Deutschland, E-Mail manfred@coach-manfred.de, Telefon +49 1523 4235550, erklärt werden. Das Muster-Widerrufsformular ist nicht zwingend zu verwenden. Bei online geschlossenen Verträgen kann außerdem die auf der Website über „Vertrag widerrufen“ erreichbare elektronische Widerrufsfunktion genutzt werden. Andere gesetzlich zulässige Erklärungswege bleiben bestehen.

Soll eine entgeltliche Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, bedarf es einer gesonderten ausdrücklichen Erklärung des Verbrauchers. Die bloße Zustimmung zu diesen AGB genügt nicht. Das Widerrufsrecht erlischt bei vollständiger Leistungserbringung nur, wenn der Verbraucher vor Leistungsbeginn ausdrücklich dem vorzeitigen Beginn zugestimmt und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung erlischt. Bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen muss die Zustimmung auf einem dauerhaften Datenträger übermittelt werden.

Bei einem Widerruf nach Leistungsbeginn ist anteiliger Wertersatz nur unter den gesetzlichen Voraussetzungen geschuldet, insbesondere wenn der Verbraucher den vorzeitigen Beginn ausdrücklich verlangt hat und zuvor ordnungsgemäß über Widerruf und Wertersatz informiert wurde. Bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen muss dieses Verlangen auf einem dauerhaften Datenträger übermittelt werden. Der Beginn einer Leistung allein führt weder zum Verlust des Widerrufsrechts noch automatisch zu einer Zahlungspflicht.

Ein bestimmter Termin für Coaching, Beratung, Vortrag oder Seminar schließt das Widerrufsrecht nicht schon für sich genommen aus. Ein gesetzlicher Ausschluss kommt nur in Betracht, wenn die Voraussetzungen einer einschlägigen gesetzlichen Ausnahme tatsächlich erfüllt sind. Unternehmern steht das gesetzliche Verbraucherwiderrufsrecht nicht zu.

14. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des ohne Rechtswahl anwendbaren Rechts, insbesondere ihres gewöhnlichen Aufenthaltsstaats, entzogen wird.

Für die gerichtliche Zuständigkeit gelten die gesetzlichen Vorschriften. Durch diese AGB wird kein ausschließlicher Gerichtsstand am Sitz des Anbieters vereinbart.

Der Anbieter ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Sind einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder werden sie nicht Vertragsbestandteil, bleibt der Vertrag im Übrigen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen wirksam. An die Stelle unwirksamer Bestimmungen treten die gesetzlichen Vorschriften.

Stand 17. Oktober 2026